Unsere Delegierten beim Landesparteitag
  • Facebook
  • Twitter

Unsere Delegierten beim Landesparteitag

Mit Mut und Optimismus die Zukunft gestalten

Am 5. November trafen sich die Freien Demokraten Thüringen zum Landesparteitag in der Landessportschule Bad Blankenburg. Der FDP-Kreisverband Wartburgkreis-Eisenach zieht ein positives Fazit von der durchweg harmonischen Versammlung. Mit knapp 90% der Stimmen wurde der FDP-Kreisvorsitzende Robert Martin Montag in den Landesvorstand wiedergewählt. Dort wird Montag weiter die Aufgabe des Programmatikers der Landespartei übernehmen.

Neben der Neuwahl des Landesvorstandes stand vor allem die programmatische Debatte im Vordergrund. In seiner Einbringungsrede zum Leitantrag erklärte Robert Martin Montag:

„Die Bilanz der Großen Koalition besteht im Wesentlichen aus einem Zurückdrehen der erfolgreichen Agenda-Politik. Mit den gewaltigen parlamentarischen Mehrheiten wurde kleinkariert Politik gemacht und die Erträge der Agenda 2010 verfrühstückt. Wir wollen mit unserer Reformagenda die Weichen stellen, damit Deutschland zurückfindet auf den Weg der Modernisierung und Wettbewerbsfähigkeit. Wir wollen, dass die Bundesrepublik zu einem Land der echten Chancen wird!“

Mit der beschlossenen Programmatik positionieren sich die Freien Demokraten, auch im Hinblick auf die Bundestagswahl, als zukunftsbejahende und optimistische Reformpartei. Die FDP Thüringen spricht sich in ihrem Beschluss für einen ambitionierten Glasfaserausbau aus, finanziert durch den Verkauf der bundeseigenen Telekom-Aktien (Marktwert circa 22 Milliarden Euro). Wesentliche Punkte der Reformagenda sind neben der Digitalisierung unter anderem Fachkräftesicherung, Steuerpolitik als Chancenpolitik und eine Stärkung des Rechtsstaats durch besseren Gesetzesvollzug.